Sehr geehrter Herr Dr. Morisse,zum Entwurf des Haushaltsplanentwurfs 2008 haben wir folgende Anfragen:
- S. 109, Aufwendungen für zentrale Projekte:
Wofür werden die aufgeführten Summen von insgesamt 220.000 € im einzelnen benötigt? Wir bitten um Erläuterung. - S. 164, Sonstige ordentliche Aufwendungen – Kontoführungsgebühren:
Wir bitten um Erläuterung, wie es zu den erheblichen Kontoführungsgebühren in Höhe von 21.000 € kommt. - S. 174 ff. An- und Verkauf von Grundstücken, Gebäuden und Straßenland:
Wir bitten um Erläuterung, welche Flächen im einzelnen verkauft werden sollen, und zwar für die Jahre 2008 und 2009. - S. 183 Gebäude insgesamt – davon Schulgebäude:
Wie kommt es zu der Verringerung der Schulgebäude von 60 auf 49 für 2008? Wir bitten um Erläuterung. - S. 216 Personalaufwendungen Verkehrsangelegenheiten:
Wir bitten um Erläuterung der Haushaltsstelle und Darstellung der weiteren Entwicklung angesichts steigender Ansätze in den nächsten Jahren. - S. 284 Generalinstandsetzung der alten Dreifachturnhalle am Schulzentrum Brauweiler:
Wir bitten um genaue Aufschlüsselung der geplanten Baumaßnahmen. Wurden Energiesparaspekte berücksichtigt? Ist für das Gebäude die Erstellung eines Energiepasses vorgesehen? Welcher genaue zeitliche Ablauf ist geplant? - S. 325 ff. Kulturzentrum:
Wir bitten um Auskunft, inwieweit das Nutzungskonzept mit dem Hotel „Ascari“ zählbare Erfolge gebracht hat. Wie viele Veranstaltungen wurden von dort aus organisiert; wie hoch sind die Einnahmen? - S. 326 Kulturzentrum – Personalaufwendungen:
Wir bitten um Erläuterung, wofür die Personalkosten im Einzelnen aufgewendet wurden. - S. 541 Fahrgäste im AST-Verkehr:
Wieso sind nur 24 Fahrgäste im AST-Verkehr verzeichnet? Wir bitten um Erläuterung. - S. 542 Personalaufwendungen ÖPNV:
Warum sinken die Personalkosten nicht proportional zu den auf S. 540 angezeigten Stellenkürzungen? - S. 583/84 Personalaufwendungen im Bereich Wirtschaft und Tourismus:
Weshalb erfolgt 2008 eine Kürzung des Personals, wogegen die Personalkosten steigen? Wir bitten um Erläuterung.
Mit freundlichem Gruß
gez. Thomas Roth
f.d.R.
Renate Thiel
C.: Fraktionen, Herr Hück