Gute Entscheidungen im Haupt- und Finanzausschuss

Im letzten Haupt- und Finanzausschuss (HFA) gab es einige Entscheidungen, die von den Grünen angestoßen wurden.

Auf deren Anregung hin wurde der Notfallfonds für Kultur und Brauchtum beschlossen. Der Notfallfonds vom Gesamtvolumen von 20.000 Euro wird zur Struktursicherung und Unterstützung von freien Kulturinstitutionen, kulturtreibenden sowie brauchtumspflegenden Vereinen aufgelegt. Die maximale Fördersumme für einen Antragsteller liegt bei 2.000 Euro. Die Grünen hatten das bereits Ende April angeregt.

„Es freut mich sehr, dass Verwaltung, Bürgermeister und HFA unserer Anregung gefolgt sind,“ sagte Anja von Marenholtz, stellvertretende Fraktionssprecherin, nach der Sitzung. Nun liegt es an den kulturtragenden Vereinen und Institutionen, die Fördermittel rechtzeitig abzurufen. Denn die Frist zur Beantragung von Fördermitteln läuft bereits am 19.06.2020 ab. Das Antragsformular ist unter pulheim.de abrufbar.

Bedenken hatten die Grünen allerdings bei der Aufhebung eines Sperrvermerks für die Errichtung eines Baby-/Kinderbeckens in der Aquarena. „Bei der jetzigen finanziell unsicheren Lage durch die Corona-Einschränkungen erscheint uns die Freigabe dieser Kosten fehl am Platz,“ kommentierte Fraktionssprecher Thomas Roth. Man hätte über diese Investition auch erst am Ende des Jahres entscheiden können, wenn die finanziellen Auswirkungen der Corona-Krise sichtbar sind. 

Außerdem befürchten die Grünen, dass durch die Planung dieser Maßnahme personelle Ressourcen in der Verwaltung gebunden werden, die an anderer Stelle wesentlich dringender benötigt werden, wie z.B. im Rahmen der Sanierung von Schulbauten.

À propos Schulbausanierung: Hier kam es auf Antrag der Grünen zu einer vernünftigen Entscheidung. Im Mittelpunkt stand die Frage, ob statt einer aufwändigen Sanierung des Schulzentrums in Pulheim nicht der Neubau eines Schulzentrums sinnvoller wäre. Ein solcher Neubau wäre ohne Einschränkungen des laufenden Schulbetriebs möglich und könnte von Anfang an neueste pädagogische Konzepte und technische Entwicklungen berücksichtigen. Dem stand jedoch die Frage gegenüber, wo ein solcher Neubau überhaupt in Frage käme. Daher wurde die Verwaltung auf Antrag der Grünen beauftragt, die Grundstücksfrage zu prüfen. Es soll geklärt werden, ob im Ortsteil Pulheim-Zentrum Grundstücke vorhanden sind, auf denen ein Neubau in Frage kommt. „Diese Prüfung darf aber in keinem Fall dazu führen, dass dringend notwendige Sanierungsmaßnahmen jetzt auf die lange Bank geschoben werden, “ so Dr. Axel Nawrath, stellvertretender schulpolitischer Sprecher. „Die Schulen warten schon zu lange auf längst fällige Maßnahmen.“

Text: Thomas Roth