Was ist da denn los?

Wussten Sie, dass fast jedes zehnte Ratsmitglied seine Fraktion verlassen hat? Die Gemengelage im Rat ist heute eine andere als von den Wähler*innen gewollt! Geht’s noch!? Wussten Sie, dass fast jedes zehnte Ratsmitglied seine Fraktion verlassen hat? Die Gemengelage im Rat ist heute eine andere als von den Wähler*innen gewollt! Geht’s noch!?

Erinnern Sie sich? Schon vor den Wahlen am 13.09.20 konnten Interessierte auch ohne Seismometer spüren, dass es in der SPD bebt. Leider erst kurz nach der Wahl kam es dann zur Eruption mit anschließender Implosion.

Im Schatten der Corona-Wirren gebar das politische Pulheim „Wir für Pulheim“ (WfP) aus fünf ehemaligen SPD-lern. Mitte Februar widerfuhr dem Bürgerverein Pulheim im Kleinen Ähnliches. Ein vormals BVP-Ratsmitglied sitzt nun fraktionslos im Rat. Was ist denn da los?

Man darf sich schon wundern, wie mit dem Willen der Wähler*innen umgegangen wird. Ja, das Wahlrecht lässt es zu, dass sich Politiker*innen mit dem Programm einer Partei wählen lassen und dann abspringen. In Ordnung ist das aus meiner Sicht nicht! Denn die SPD hatte doch noch gar keine Chance zu zeigen, was sie aus dem Wahlergebnis macht oder eben nicht macht. Trotzdem sind die fünf Ratsmitglieder abgesprungen.

Die Ereignisse haben irritierende Auswirkungen. Welche? Nun – Rechnen wir mal…

Grüne, SPD, BVP und Die Linke kommen zusammen auf 53,58%. Bäm! JA! Mehr als die Hälfte der Wähler*innen wollen einen progressiven Kurs. Ich nenne ihn mal den Mitte-Links-Ökologisch-Sozial-Kurs. Das übersetzt sich in 33 von 63 Sitzen im Rat. Nun wurde aufgrund der pandemischen Lage die Arbeit des Rates an den Haupt- u. Finanzausschuss (HFA) delegiert, um große Veranstaltungen zu vermeiden.

So weit so gut – oder eher schlecht: Schlecht für die demokratischen Prozesse! Denn der HFA hat 21 Sitze und der Bürgermeister ist stimmberechtigt. Warum ist das ein Problem? CDU, FDP, AfD und der Bürgermeister (auch CDU) haben elf der 22 Stimmen. Ein Beispiel: Am 02.02.2021 wurde über die Einrichtung eines Digitalbeirates abgestimmt, den Grüne, SPD, BVP, Die Linke und WfP wollen, um das wichtige Thema Digitalisierung in Pulheim voranzutreiben. Der Antrag wurde mit den 11 Stimmen von CDU, FDP, AfD und dem Bürgermeister abgelehnt. Bei vielen anderen Anträgen von Grün, SPD und BVP hat WfP mit CDU, FDP und der AfD gestimmt, sich also auf die konservative Seite geschlagen.

Fazit: Die demokratischen Prozesse sind gestört. Es bleibt abzuwarten, ob es gelingt, den Riss durch die Kommunalpolitik in Pulheim zu kitten. Das wäre in dem von massiven Personalproblemen in der Verwaltung gebeutelten Pulheim mehr als wünschenswert. Der Haushalt ’21 ist verabschiedet. Aber wie sagte schon Sepp Herberger!? „Nach dem Spiel ist vor dem Spiel!“ Und… übrigens… man kann auch Ratsmandate zurückgeben und … der Bürgermeister könnte sich im HFA enthalten. Beides würde den demokratischen Prozessen gut tun.

Gedanken von Wolf Keßler, B`90/Die Grünen